SG_VERSICHERUNGSGERICHT AVI 2020/50 vom 15. Dezember 2021 , Entscheid Versicherungsgericht, 15.12.2021 - Sg Versicherungsgericht (2021)
Art. 25 Abs. 2 ATSG. Vollstreckungsverwirkung. Die - analog Art. 16 Abs. 2 AHVG - (relative) fünfährige Vollstreckungsverwirkungsfrist beginnt erst nach der rechtskräftig gewordenen Abweisung des Erlassgesuchs zu laufen (E. 2.2). Um die rückerstattungspflichtige Person zeitlich nicht unbegrenzt haften zu lassen, ist zudem eine Interessenabwägung vorzunehmen. In Ermangelung einer öffentlich-rechtlichen Regelung rechtfertigt es sich hiezu, analog zu Art. 127 OR auf eine 10-jährige, mit Eintritt der Rechtskraft des Rückforderungstitels beginnende, (absolute) Vollstreckungsverwirkungsfrist abzustellen (E. 2.4) (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Dezember 2021, AVI 2020/50).